Partner: Repräsentanz der Europäischen Kommission in Berlin

Ein neues Gespenst geht in Europa um: die Angst vor Protektionismus. Das Festhalten an überkommenen Instrumenten und Besitzständen ist keine gute Antwort auf die Herausforderungen der Globalisierung. Mit der Veranstaltungsreihe Lisbon Lecture wurden aktuelle europapolitische Fragestellungen u.a. mit Sir Peter Tory, britischer Botschafter, Dr. Thomas Mirow, Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Dr. Donald Kalff, Buchautor und Joachim Wuermeling, Staatsekretär im Ministerium für Wirtschaft und Technologie diskutiert.

Partner: Rheinischer Merkur, Deutsche Bank Stiftung, BMFSFJ

Über Jahrzehnte hat Deutschland im internationalen Vergleich viel Geld in Eltern und Kinder investiert. Dabei wurde, wie zum Beispiel das Erziehungsgeld zeigt,  Familienpolitik immer auch als Sozialpolitik verstanden. Weil dies zwar finanzielle Nachteile für Familien gemildert, nicht aber zu einer Steigerung der Geburtenrate geführt hat, hat Schwarz-Rot nun mit dieser Tradition gebrochen. Das Elterngeld und die steuerliche Absetzbarkeit von Betreuungskosten wurden bewusst nicht sozial ausgewogen, sondern bevölkerungspolitisch motiviert. Sie begünstigen gut verdienende Erwerbstätige und Doppelverdiener-Haushalte.

Gesellschaftspolitisch fördern sie das Modell der Berufstätigkeit beider Eltern. Mit dem gleichzeitigen Ausbau von Ganztagsschule und -betreuung wird zusätzlich Erziehungsverantwortung auf Vater Staat verlagert. Auch die jüngsten Fälle von Kindesmisshandlung und -verwahrlosung haben die Rufe nach einer stärkeren Erziehungsverantwortung des Staates laut werden lassen. Führt dieser Weg gesamtgesellschaftlich in die richtige Richtung? Wo liegen Chancen und Risiken? Es diskutierten Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen und Bischof Reinhard Marx.

In der Diskussion um die Gesundheitsreform kam der Aspekt der Transparenz im Gesundheitssystem wesentlich zu kurz. Dabei war es unumstritten, dass mangelnde Transparenz den Wettbewerb im Gesundheitswesen einschränkt und die vielfachen Möglichkeiten von Betrug begünstigt oder gar erst schafft.

berlinpolis hat mit dem Forschungsprogramm „Mehr Transparenz im Gesundheitswesen“ auf die durch mangelnde Transparenz verursachten Missstände im deutschen Gesundheitssystem hingewiesen und mögliche Lösungswege für ein transparentes, solidarisches und wettbewerbsfähiges Gesundheitswesen aufgezeigt. Ein begleitendes Internetportal diente dabei als Informationsplattform, auf der zum einen die Teilaspekte dieses Themas beleuchtet und zum anderen die Ergebnisse der einzelnen Komponenten des Projekts vorgestellt wurden. Dazu gehörten vier Veranstaltungen sowie Umfragen mit Strafverfolgungsbehörden, Ärzten und MdBs und mehrere Pressekonferenzen.

Partner: Berlin Institut für Bevölkerung und Entwicklung

In Deutschland gab es seit fast 20 Jahren keine Volkszählung mehr. Behörden, Politik und Wirtschaft beklagen eine katastrophale Datenlage. Vor allem in den neuen Bundesländern gibt es aufgrund der massiven Abwanderung von Bürgern seit der Wende kaum noch verlässliche Planungsgrundlagen. Auf der Fachtagung wurde über das richtige Verfahren, mit dem sich Deutschland an dem europaweiten Zensus 2010/11 beteiligen soll, debattiert:

Podiumsgäste waren Johann Hahlen, Präsident des statistischen Bundesamtes, Dr. Dieter Wiefelspütz, innenpolitischer Sprecher der SPD, Kristina Köhler, MdB CDU, Rembrandt Scholz, Max-Planck-Institut für demografische Forschung.

Das Projekt umfasste neben der Podiumsdiskussion eine Umfrage, eine Petition sowie eine Veranstaltungsdokumentation.

Partner: Commerzbank AG

Die Lissabon-Agenda will die EU bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum in der Welt machen. Zeitgleich mit den europaweiten Demonstrationen gegen die Dienstleistungsrichtlinie lebt der patriotisme économique in vielen Ländern wieder auf. Der europäische Binnenmarkt wird zum Teil in Frage gestellt; grenzüberschreitende Investitionen, die oft mit einer Verlagerung von Arbeitsplätzen einhergehen, werden als „unpatriotischer Akt“ kritisiert.

berlinpolis veranstaltet eine Konferenz zur Zukunft der sozialen Marktwirtschaft mit Roland Koch, hessischer Ministerpräsident; Sir Peter Tory, britischer Botschafter; Renate Hornung-Draus, Geschäftsführerin BDA; Nicolas Verón, Bruegel.

Partner: Neue Initiative Soziale Marktwirtschaft, Pro Dialog e. V., Haniel Stiftung

Das exklusive Forum bot jüngeren Führungskräften, Nachwuchswissenschaftlern und Politikern eine Möglichkeit des Dialogs. Die Ankündigung der Bundeskanzlerin, Deutschland in den kommenden Jahren wieder unter die ersten Drei in Europa zu bringen, wollten wir wörtlich nehmen, um die zentralen  Herausforderungen der Zukunft zu diskutieren. Gefragt waren neue Antworten, aber auch neue Bündnisse für Reformen und Innovationen. Eine besondere Verantwortung trug dabei die nächste Generation der Führungselite.

Das Projekt umfasste darüber hinaus eine Umfrage und eine Pressekonferenz.

Auftraggeber: Europäisches Parlament

Organisatorische Vorbereitung und Durchführung des Bürgerforums im Auftrag des Europäischen Parlaments. Europa war nicht erst seit der letzten EU-Erweiterung für Frankfurt (Oder) ein tägliches Phänomen. Polen ist Nachbar und Partner. In Frankfurt (Oder) und Slubice begegnen sich die alten und die neuen Mitgliedsstaaten. Was bedeutet dies für die Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger? Welche Hoffnungen und Befürchtungen werden in Frankfurt (Oder) mit Europa und der EU verknüpft? Welche Rolle wird dabei dem Europäischen Parlament zugeschrieben?

Mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutierten:

• Josep Borrell Fontelles, Präsident des Europäischen Parlaments
• Prof. Dr. Gesine Schwan, Präsidentin der Europa-Universität Viadrina
• Janusz Lewandowski, Mitglied des Europäischen Parlaments
• Günter Gloser, Staatsminister im Auswärtigen Amt

Auftraggeber: Deutsche BP AG

Klima- und Umweltschutz ist nicht nur ein Thema der Umweltpolitiker. Energiepolitik hat im 21. Jahrhundert auch wirtschaftspolitische, sicherheitspolitische und damit auch außenpolitische Konsequenzen. Wie kann Europa im neuen Energiezeitalter wirtschaftlich und politisch bestehen? Welche Herausforderungen bestehen aus Sicht der Wirtschaft und welchen Beitrag kann die Industrie leisten? Lässt sich eine Balance von Sicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und Klimawandel herstellen? Deutschland hat hier besonderes Gewicht – durch seine wirtschaftliche und technologische Bedeutung sowie die Rolle der deutsch-russischen Beziehungen.

Iain Conn, Group Managing Director der BP Gruppe und Mitglied der High Level Group der Europäischen Kommission für Wettbewerb, Energie und Umwelt, beantwortete diese Fragen in einer halbstündigen Rede mit anschließender Diskussionsrunde.

Partner: Hertie-School of Governance

Podiumsdiskussion über die Zukunft des Berliner Bildungssystems mit Klaus Böger (Senator für Bildung), Prof. Dr. Dieter Lenzen (Präsident der FU), Mieke Senftleben (bildungspolitische Sprecherin FDP), Özcan Mutlu (bildungspolitischer Sprecher BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN), Dr. Eva-Maria Kabisch (Präsidentin der Stiftung Jugend und Bildung).

Auftraggeber: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V.

Im Auftrag des Deutschen Vereins veranstalte berlinpolis die Bundeskonferenz mit dem Ziel, die Zusammenarbeit von Jugendhilfe und Schule an den zentralen Schnittstellen zu diskutieren und die für eine verbindliche Kooperation tragfähigen Strukturen auszuloten. Zudem wollten wir mit dieser Fachkonferenz für ein neues Bildungsverständnis werben:
Bildung muss eine frühe und kontinuierlich abgestimmte Förderung der jungen Menschen durch Jugendhilfe und Schule zur Folge haben. Hierzu luden wir Leitungskräfte aus Jugendhilfe und Schule, Lehrkräfte und sozialpädagogische Fachkräfte, Bundes- und Länderministerien sowie Vertreter der Politik ein.

Partner: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Im Rahmen des vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und dem europäischen Sozialfonds geförderten LOS-Programms führte berlinpolis das Projekt „Osterschule – Berufsorientierung im Sozial- und Gesundheitswesen“ durch. 30 Schüler der 9. und 10. Klasse im Berliner Problembezirk Marzahn wurden bei der Berufswahl und der Bewerbungsphase in der Wachstumsbranche Sozial- und Gesundheitswesen unterstützt.