thinktank Politikbrief
Neues Deutschland - Das Regierungsprogramm der nächsten Generation: Was jetzt getan werden muss
von Daniel Dettling
Deutschland hat gewählt. Das gute Ergebnis der kleineren Parteien zeigt, dass mutige Thesen besser ankommen als langweiliger Mainstream. Bei den jüngeren Wählern liegen FDP, Grüne und Linkspartei fast gleichauf mit den beiden alten Volksparteien. Daraus folgt für die kommenden Jahre:
1. Das alte Denken hilft nicht mehr. In vielen „bürgerlichen“ Städten und Kommunen liegen CDU/CSU, FDP und Grüne gleichauf. Die sog. „bürgerliche Mehrheit“ ist nicht mehr Union/FDP und auch die natürliche Nähe von SPD und Grünen ist spätestens seit der ersten „Jamaika“-Koalition passé.
2. Es reicht nicht mehr, gegen etwas zu sein. Mit „Schwarz-Gelb verhindern“ sind SPD, Linkspartei und Grüne in den Wahlkampf gezogen. Gegen Lohndumping, Atomenergie und „soziale Kälte“. Dabei ist die sozial-ökologische Transformation der Gesellschaft längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Grüne Technologien und moderne Industriepolitik sind kein Widerspruch mehr.
3. It’s the creativity, stupid! Es sind die zwischen 1965 und 1980 geborenen Deutschen, die heute und in Zukunft das neue Bürgertum stellen. Sie sind vom Lebensgefühl konservativ, aber nicht im Sinne der Union. Und sie sind progressiv, aber nicht im Sinne von SPD und Linkspartei. „Konservativ“ und „links“ sind zu leeren Begriffen geworden, die die gesellschaftliche Wirklichkeit nicht mehr widerspiegeln. Als kreative Lebensunternehmer sucht diese Generation die Vereinbarkeit von Beruf und Familie, von Nachhaltigkeit und Wachstum und von Verantwortung und Macht. Spitzenleistungen fördern und dabei den Zusammenhalt der Gesellschaft nicht außer Acht lassen ist ihr Programm. Fördern durch kreatives Fordern ihr Ziel.
Die drei großen Herausforderungen in diesem Jahrhundert – Klimawandel, Bevölkerungswachstum und demografischer Wandel – schaffen wir nicht mit einem „Entweder-Oder“. Staatsmänner und –frauen sind gefragt, nicht Populisten und Verweigerer. Nicht das „Schlimmste verhindern“, sondern die „beste aller möglichen Welten“ zu schaffen ist angesagt.
Mit Schwarz-Gelb hat das politische Bewusstsein der unter 40jährigen begonnen. Wie es weiter geht, wird nicht nur von Merkel und Westerwelle abhängen. Die Volks-Partei, das sind wir alle.
Dr. Daniel Dettling
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